Frank Ingenrieth setzt sich ein für wirksame, aber schlanke, nachhaltige und letztlich skalierbare Lösungen. Dementsprechend votiert er für eine transparente und aktive Einbindung der relevanten Stakeholder in die Entwicklung von Selbst- und Koregulierungsinstrumenten; dies fördert gesellschaftlich wertvolle und wirtschaftlich tragfähige Lösungen.
Neben Publikationen und Vorträgen engagiert sich Frank Ingenrieth regelmäßig in Facharbeitsgruppen, insbesondere zu den Themen Trusted und Fair Governance, Selbst- und Koregulierung sowie Daten- und Verbraucherschutz.
Wertvolle Praxiserfahrung sammelte er als Geschäftsführer des Selbstregulierung Informationswirtschaft (SRIW). Die bestmögliche Unterstützung des europäischen Transformationsprozess im Bereich „Digitalisierung“ ist ihm ein wichtiges Anliegen. Die Erfahrungen und herausragenden Erfolge durch Initiativen wie den SRIW und seinem Ökosystem der letzten Jahre und letztlich die somit entwickelten Lösungen können auf neue Bereiche ausgedehnt und flächendeckend genutzt werden.
Frank Ingenrieth war fast zehn Jahre für die inhaltliche und strategische Arbeit der SRIW verantwortlich. Auf der Ökosystemseite war er beispielsweise für die Entwicklung des EU Cloud CoC und strategisch für die Entwicklung von SCOPE Europe, einer Tochtergesellschaft des SRIW, verantwortlich, die derzeit als Europas führendes Monitoring-Verfahren auftritt und bereits mehrfach unter GDPR akkreditiert wurde.
Unsere Überzeugung und Konzept
Eine Partnerschaft für Ihren Erfolg
Vorbereiten und Vermeiden
Die Interessen der Mandantschaft zu schützen bedeutet mehr als eine “Rechtsdurchsetzung um jeden Preis”. Lassen Sie uns Ihren Sachverhalt aus verschiedenen, relevanten Perspektiven betrachten, sei es wirtschaftlich, persönlich-emotional oder selbstredend juristisch. Gerichtliche, aber auch außergerichtliche Verfahren bedürfen und binden Ressourcen. Die Kanzlei ist der Überzeugung, dass es dem Rechtsfrieden sachdienlicher ist und den Interessen der Mandantschaft mehr gerecht, wenn im Rahmen der Beratung auch die eigene Mandantschaft freundlich aber bestimmt über ihre Rechtsposition aufgeklärt wird. Der Rückgriff auf Rechtsanwälte und deren Stellung als Organ der Rechtspflege entspringt insbesondere dem Grundgedanken, dass Rechtsanwälte das Verfahren versachlichen.
Ein wichtiger Grundsatz bleibt bestehen: Das beste Verfahren ist ein Verfahren, zu dem es niemals kommt. Bereiten Sie Ihre rechtliche Strategie frühzeitig vor und integrieren Sie diese in Ihre Geschäftsentwicklung und Risikoanalyse. Unterschiedlichste Rechtsnormen begründen vielfältige rechtliche Pflichten zur Dokumentation, Due Diligence, Interessenabwägung, Berichtswesen und Transparenz. Während diese Pflichten auf den ersten Blick überwältigend wirken können, lässt sich eine gewisser Grad an Redundanz herausarbeiten. Diese Redundanz kann erheblich optimiert werden, wenn die Unternehmungen entsprechend ausgestaltet werden. Die Kanzlei steht bereit, Sie auf Ihrem Weg und bei Ihren Unternehmungen zu begleiten. Lassen Sie uns die Brücke schlagen zwischen Ressourcen-Effizienz und rechtlicher Compliance.
Verteidigen und Durchsetzen
Die Möglichkeit eigene Rechte durchsetzen zu können, ist ein hohes Gut! Ein harmonisches, gesellschaftliches Zusammenleben setzt voraus, dass die anerkannten Regeln und Normen durch alle Beteiligten eingehalten werden. Es gehört dazu, dass das tatsächliche Handeln hin und wieder Bereiche betrifft, in denen es eine zeitliche Diskrepanz zwischen der faktischen Entwicklung und den anerkannten Regeln und Normen hinsichtlich des Umgangs mit derartigen, faktischen Entwicklungen gibt. In diesen Fällen sind (Rechts-)Streitigkeiten zu erwarten. Damit neue oder angepasste Regeln und Normen, oder aber auch die schlichte Weitergeltung dieser Normen auf vermeintlich neue und gänzlich anders zu bewertende Sachverhalte anerkannt werden, ist ein breiter Diskurs erforderlich. Dieser erfolgt im Kontext des Rechts sowohl in der juristischen Literatur, und insbesondere im Rahmen verbindlicher Entscheidungen der dazu berufenen staatlichen Stellen.
Die Durchsetzung des Rechts und dessen gesellschaftlicher Wert ist häufig mehr als der sogenannte Streitwert. Grundsatzentscheide können bei kleinem Streitwert mindestens ebenso starke Impulse setzen, wie Großverfahren mit schwindelerregenden Streitwerten. Das Prinzip unserer Rechtsordnung verlangt, dass die Rechtskonformität sowohl im Kleinen als auch im Großen gelebt und gesichert wird. Insofern unterstützt die Kanzlei sehr gern auch bei derartigen Grundsatzentscheiden. Ergibt sich am Ende der Gleichung ein positiver Wert, lassen Sie uns Ihre Rechte durchsetzen!
Standardleistungen und Beratungsgebiete
In einer perfekten Welt gäbe es keine Rechtsstreitigkeiten. Doch nichts ist perfekt. Daher wird jede Tätigkeit eine Frage der Strategie und der (rechtlichen) Vorbereitung. Die Allgemeine Strategische Beratung kann eine Vielzahl von Elementen umfassen, einzeln oder in Kombination, etwa:
- Identifizierung von (rechtlichen) Risiken, einschließlich der Bestimmung von Wahrscheinlichkeiten, Folgen und Optionen, die im Bedarfsfall angegangen und gelöst werden können
- Ermittlung kurz-, mittel- und langfristiger Ziele und Festlegung von (rechtlichen) Strategien zu deren Erreichung, z. B. Festlegung von Kommunikations- und Eskalationsstrategien, und Alternativmaßnahmen
- die Optimierung Ihrer Dokumenten und Datenpflege, damit Ihre Aufzeichnungen so nützlich wie möglich sind
Sei es zur Vorbereitung Ihrer zukünftigen Aktivitäten, sei es in Vorbereitung auf anstehende neue oder geänderte rechtliche Rahmenbedingungen, sei es in Verbindung oder parallel zu Ihren allgemeinen strategischen Bewertungen: manchmal ist es nützlich, sich ein umfassendes Bild von der aktuellen Rechtslage zu machen. Sprechen Sie uns an, wenn Sie Aspekte benötigen wie
- (umfassende) schriftliche rechtliche Gutachten oder Stellungnahmen, die eine neutrale Perspektive ermöglichen
- juristische Begleitung von Forschungsprojekten
- die Veröffentlichung verschiedener Medien zu drängenden Rechtsfragen
Compliance ist eine komplexe Angelegenheit. Sie beeinflusst Ihre Produkte, Tätigkeiten und Unternehmen auf allen Ebenen. Compliance kann wertvolle Ressourcen binden. Ebenso sollte Compliance Sie nicht davon ablenken, Ihr Geschäft zu betreiben oder Ihre Projekte und Aktivitäten bestmöglich zu realisieren. Wir unterstützen Sie gerne bei Elementen wie
- der Clusterung Ihrer Anforderungen nach Hard und Soft Law
- der Gestaltung geeigneter Prozesse, um die Compliance Ihres Unternehmens / Ihrer Tätigkeiten nachhaltig sicherstellen
- der Erarbeitung effizienter Implementierungen unter Berücksichtigung eines optimalen Ressourceneinsatzes
GDPR, KI-Verordnung (AI Act), Gesetz über digitale Dienste (DSA), Gesetz über digitale Märkte (DMA), oder ein anderer (europäischer) Rechtsakt zur Regulierung Digitaler Dienste und Datenverarbeitung (Digital Acts): Die rechtlichen Rahmenbedingungen in Europa werden in letzter Zeit intensiv verändert und aktualisiert. Sie sollten sich darauf vorbereiten und die geänderten Rahmenbedingungen entsprechend umsetzen. Lassen Sie sich aber nicht von Aussagen wie „das geht nicht, weil es verboten ist“ in die Falle locken, weder beim Datenschutz noch generell bei europäischen Gesetzen. Kennen und entwickeln Sie Ihre Produkte und Aktivitäten bewusst und sorgen Sie für die Rechtskonformität. Wir unterstützen Sie gerne bei solchen Aktivitäten, wie z.B:
- Bewertung der Anwendbarkeit von Digital Acts
- Analyse der rechtlichen und technischen Möglichkeiten, um Ihr Produkt / Ihre Aktivität rechtskonform auszugestalten
- Optimierung Ihrer Ressource-per-Value durch die geeignete Umsetzung von Digital- und Compliance-First-Ansätzen
- Verwaltung und Erstellung von Rechtsdokumenten, wie z. B. (Auftragsverarbeitungs-)Vereinbarungen, Transparenzerklärungen oder Nutzungsbedingungen
Vermieter:Innen
Die Tätigkeit des Vermietens ist anspruchsvoll und wird immer komplexer. Für Wohn- und Gewerberäume gelten unterschiedliche Rahmenbedingungen. Dies betrifft Elemente wie
- steuerrechtliche Betrachtung,
- rechtmäßige mietvertragliche Bestimmungen,
- Ermittlung eines zulässigen Mietzins, Initial und im Falle der Mieterhöhung
- rechtmäßige Betriebskostenabrechnung
- Verbraucherschutzrechtliche Aspekte.
Das tägliche Leben wird immer intelligenter, sodass auch im Mietverhältnis zunehmend digitale (und intelligente) Geräte relevant werden: teils aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen, teils, um einfach den Komfort zu erhöhen. Der hohe Anteil an Wohnungseigentümergemeinschaften schränkt die individuelle Kontrolle der Eigentümer ein, was zu Konflikten führen kann. Spiegelbildlich gelten die entsprechenden rechtlichen Rahmenbedingungen. Diese können zu einer Herausforderung werden, wenn Sie sich nicht entsprechend vorbereitet haben. Rechtliche Fragen betreffen Aspekte wie,
- Verwaltung und Umsetzung der notwendigen Vereinbarungen und Verträge
- Zuweisung von Verantwortlichkeiten
- Datenschutzgesetz(e) und damit zusammenhängende Digitalgesetze
- Transparenzverpflichtungen
- CO2-Management
- Forderungs- und Schuldenmanagement
- ordnungsgemäße Leistungserbringung Hausverwaltung
Mieter:Innen
Mieter:Innen sehen sich mit einer diversen Vermieterlandschaft konfrontiert, von der das eine Extrem private, nicht professionelle Vermieter:Innen darstellen, die die Miete nur als ein Element der Verwaltung der privaten Haushaltsführung und der Altersvorsorge betrachten, und das andere Extrem gewerbliche Vermieter darstellen, die sich in erster Linie auf die Optimierung der eigenen Dividenden konzentrieren. Entlang dieses Spektrums sind endlose Varianten vorstellbar, die ebenso unterschiedliche Konfliktursachen hervorrufen. Konflikte können sich auf Aspekte beziehen wie
- transparente und ordnungsgemäße Abrechnung der Betriebskosten
- Einbau von intelligenten / digitalen Geräten
- Mieterhöhung
- eingeschränkte bis keine Wartung und Instandhaltung der Anlage
- Rechtmäßigkeit der (allgemeinen) Mietbedingungen
Organisationen, Projekte und Kooperationen benötigen Good Governance, die rechtskonform und effektiv ist. Es ist ein schmaler Grat zwischen übermäßig belastender Bürokratie und notwendigen, zielgerichteten Verfahren. Sprechen Sie uns an, um geeignete Lösungen für Ihre Organisation oder Ihr Projekt zu finden, die Ihren individuellen Bedürfnissen entsprechen und (internationale) bewährte Verfahren (good Practice) integrieren, damit Sie Ihre Ziele effizient und rechtskonform erreichen. Zu berücksichtigende Elemente sind z.B,
- angemessene Beteiligungsrechte (Einbeziehung relevanter Interessengruppen; (öffentliche) Konsultationen usw.)
- transparente und nachvollziehbare Verfahren (unter Beachtung der Anforderungen des Kartell- und Wettbewerbsrechts)
- Einsprüche und Schlichtung
- ordnungsgemäße Bekanntmachung, Quorum, Mehrheiten
- Vorkehrungen gegen feindliche Übernahmen oder festgefahrene Verfahren
- Schutz des geistigen Eigentums; Vorkehrungen gegen die missbräuchliche Einbringung von Rechten Dritter
Brancheninitiativen, kooperative Verbände sowie erfolgreiche, skalierende Produkte und Dienstleistungen müssen das Kartell- und Wettbewerbsrecht beachten. Relevante Elemente sind z.B.,
- allgemeine nationale, transnationale und internationale Vorschriften des Wettbewerbs- und Kartellsrechts
- sektorspezifische Vorschriften, z. B. zum Umgang mit „Gatekeepern“
- faire Lizenzierung und Zugang
- Vollständigkeit, Genauigkeit und Ehrlichkeit bei Produkt- und Dienstleistungsbeschreibungen
Sie sind dabei, neue Initiativen, Produkte oder Dienstleistungen zu entwickeln und einzuführen? Stellen Sie sicher, dass Sie im Rahmen Ihrer Vorbereitungsstrategie die einschlägigen rechtlichen Anforderungen frühzeitig berücksichtigen. Sie sind Eigentümer einer Initiative, eines Produkts oder einer Dienstleistung und sehen sich entweder mit Rechtsansprüchen Dritter konfrontiert oder erkennen ein potenziell rechtsverletzendes Verhalten Dritter? Beurteilen Sie die Situation und reagieren Sie entsprechend Ihrer Verteidigungs- und Durchsetzungsstrategie. In jedem Fall stehen wir für Ihre Unterstützung bereit.
Digitalisierung hält täglich Einzug in unser aller Leben. Infolgedessen treten häufig verschiedene Konflikte und Rechtsfragen auf. Diese betreffen etwa
- die allgemeine Durchsetzung von Verbraucherschutzrechten oder die Abwehr von unberechtigten Verbraucherschutzansprüchen
- die allgemeine Durchsetzung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die Abwehr von unberechtigten Ansprüchen der Schlechtleistung
- die Durchsetzung des Datenschutzrechts als Betroffene
- die Verteidigung gegen unberechtigte und überzogene Anfragen im Kontext der Betroffenenrechte
- Verteidigung gegen Hassrede und Falschdarstellungen in den Medien
- effektiver Schutz des geistigen Eigentums, z. B. durch Urheberrechte, Patente, Registrierungen
- Durchsetzung des Schutzes von geistigem Eigentum, z. B. durch Unterlassungsklagen oder Schadensersatzforderungen
